Der wirtschaftlichen und militärischen Supermacht USA steht China als zweitstärkste
Wirtschaftsmacht der Welt gegenüber. China, das bevölkerungsreichste Land der
Erde mit niedrigem Prokopfeinkommen und geringem Konsum, hat ein enormes
wirtschaftliches Potential. Politisch relevant ist, dass der rasante wirtschaftliche
Aufschwung China´s als Leistung der Kommunistischen Partei China´s (KPC)
verbucht wird.
Damit gestaltet sich die innenpolitische Bedeutung der KPC, da ihre Machtposition
direkt abhängig von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung ist. Die Grundlage der
chinesischen Außenpolitik fußt auf den „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“.
Zu diesen gehören Unabhängigkeit, Souveränität, gegenseitige Nichteinmischung
und gegenseitige Wirtschaftsbeziehungen, sowie ganz allgemein die Förderung von
Weltfrieden, Verständigung und Entwicklung.
China ist Mitglied der UNO, hält einen der fünf Sitze mit Vetorecht im UN
Weltsicherheitsrat und beteiligt sich an UN – Aktionen u.a. an der Elfenbeinküste, der
Republik Kongo, in Äthiopien, dem Libanon und Liberia. China ist Mitglied in der
Welthandelsorganisation (WTO), beteiligt sich am Internationalen Währungsfond
(IMF), ist Gründungsmitglied der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit – SOZ,
(Shanghai Cooporation Organisation, SCO), zu der auch Russland, Kasachstan,
Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan gehören. Die Ziele der SOZ bestehen in der
Verbesserung der Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten, Intensivierung der
Zusammenarbeit und Erhaltung des Friedens. In dieser Organisation haben Indien,
die Mongolei, der Iran und Pakistan Beobachterstatus.
China ist mit den ASEAN – Staaten, zu denen Brunei, Kambodscha, Indonesien,
Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam gehören,
durch Vertrag im Rahmen der ASEAN + 3 verbunden. Bei ASEAN + 3 handelt es
sich um Kooperationsverträge zwischen den ASEAN Staaten und China, Japan und
Südkorea. China hat eine Freihandelszone zwischen den Vertragspartnern initiiert,
die jüngst realisiert wurde.
Sie ist ein Beispiel chinesischer Politik, die den ernstgemeinten Wunsch nach einer
friedlichen wirtschaftlichen Entwicklung des chinesischen Umfelds verdeutlichen soll.
Zu dieser Politik gehört auch, dass China den ASEAN-Staaten einen besonderen
Vorzug gewährt. Sie haben alle eine positive Handelsbilanz mit dem
Exportweltmeister China.
China ist aktives Mitglied in einer Reihe von Regimen, von denen hier nur einige,
neben den schon erwähnten, stichpunktartig aufgeführt werden, so der Asia-Pacific
Economic Cooporation (APEC), der Asian-China Free Trade Area (ACFTA), dem
Treaty of Amity and Cooperation in Southeast Asia, dem Asia-Europe Meeting
(ASEM). Zudem hat China eine Declaration on the Conduct of Parties in the South
China Sea unterzeichnet, das Gewaltanwendung im Zusammenhang mit
Besitzansprüchen auf die Spratley Inseln ausschließt.
Im Rahmen der „ Sechs -Parteien -Gespräche“, die wegen des nordkoreanischen
Nuklearprogramms abgehalten werden, ist China ein wichtiger Teilnehmer. Neben
China partizipieren die USA, die Russische Föderation, China, Japan, Südkorea und
Nordkorea an den Gesprächen. Das Sicherheitsinteresse Chinas wird durch den
nordkoreanischen Besitz von Nuklearwaffen stark berührt. China kommt bei diesen
Gesprächen, neben ideologischen Gründen, einer gemeinsamen Grenze und der
Unterstützung Nordkoreas im Koreakrieg eine besondere Rolle zu. Nach den letzten
Raketentests und der Ankündigung, das Nuklearwaffenprogramm fortzuführen, hat
der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, und zwar mit der Stimme Chinas, die
„Resolution 1874“, die eine Reihe von Sanktionen beinhaltet, einstimmig
verabschiedet.
Die oben dargestellten Beziehungen Chinas zu regionalen Foren, Regimen und
Kooperationen zeigen die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen
Chinas in der Region.
Die Volksbefreiungsarmee (VBA), die chinesischen Streitkräfte, ist die zahlenmäßig
stärkste Armee der Welt, die in Heer, Luftwaffe, Marine und Raketenstreitkräfte
gegliedert ist. Zu den politischen Modernisierungen, die 1978 von Deng Xiaoping
initiiert wurden, gehörte auch die Modernisierung der VBA, wenn auch an letzter
Stelle der vorgesehenen Maßnahmen. Dieser Modernisierungsprozess war
erforderlich, weil die chinesische Militärstrategie sehr lange von Mao konzipiert
wurde, der konzeptionelle Schwerpunkte auf den ´Volkskrieg` und die nukleare
Verteidigungsfähigkeit legte. Hinzu kommt, dass China der offizielle Zugang zu
moderner Technologie seit der Staatsgründung bis heute durch Sanktionen und
Embargos erschwert, wenn nicht gänzlich unmöglich gemacht wurde. Durch das
Zerwürfnis mit der Sowjetunion Anfang der 1960er Jahre wurde die praktizierte
Zusammenarbeit in der Nuklearwaffen-Technologie und den entsprechenden
Trägersystemen schlagartig beendet. Nach Maos Tod wurden die strategischen
Konzepte zum Volkskrieg unter modernen Bedingungen weiterentwickelt. Der unter
amerikanischer Führung erfolgreich geführte Golf-Krieg 1991 mit verbundenen
Operationen aller amerikanischer und verbündeter Teilstreitkräfte, führte in der
chinesischen Führung zu der Erkenntnis, dass der VBA für solche Operationen die
entsprechenden Einsatzkonzepte, die Ausrüstung und Ausbildung fehlte und das
China eine ´Neue VBA` brauchte.
China setzte entsprechend eine ´Revolution in Military Affairs (RMA) mit
chinesischen Charakteristika`, einen umfassenden Modernisierungsprozess in Gang,
der die VBA zur Kriegsführung unter den Bedingungen einer Informatization (Krieg
im IT-Zeitalter), befähigen sollte.
Die Modernisierung der Streitkräfte wird energisch forciert, denn es besteht
gegenwärtig im Heer, der Luftwaffe und der Marine ein eklatanter Mangel an
modernsten Waffensystemen und Geräten. Die Masse der Systeme und Geräte sind
veraltet. Die Stückzahlen moderner Systeme in Heer, Luftwaffe und Marine, in
Russland beschafft, mit russischer Lizenz in China gefertigt oder eigene
Entwicklungen, sind nicht ausreichend, um den Anforderungen durch die gültigen Einsatzkonzepte zu genügen. Die VBA besitzt keine Fähigkeiten zur Entfaltung militärischer Macht (power projection) über große Entfernungen. Eine solche wirkungsvolle Fähigkeit ist nicht kurzfristig, sondern allenfalls mittelfristig (20-25 Jahre) zu erreichen. Verstärkt wird daher die Modernisierung der U-Boot Flotte, der Raketenstreitkräfte und die Entwicklung und Beschaffung modernster Marschflugkörper, die konzeptionell sowohl für die Integration an Luftwaffen-als auch an Marineträgersystemen vorgesehen sind.

Die chinesische Verteidigungsstrategie (White Paper 2010), deren defensiver
Charakter immer wieder betont wird, sieht für die VBA innenpolitisch die Sicherung
der führenden Rolle der Kommunistischen Partei Chinas und die Wahrung der
staatlichen Integrität vor. Weltweit umfasst der Auftrag die Sicherung der
strategischen Bedingungen für die nationale Entwicklung und die Durchsetzung der
nationalen, strategischen Interessen.
Die letzteren Aufgaben sind ohne die vorher angesprochene ´power projection`
Fähigkeit militärisch gegenwärtig nicht erfolgreich zu bewältigen.
Zusammenfassend ist fest zu halten, dass die USA eine asiatisch/pazifische
Ordnungsmacht sind, die über ein wirkungsvoll und differenziert
politisch/diplomatisches Instrumentarium für diese Region verfügen und darüber
hinaus technologisch und operativ deutlich überlegene Streitkräfte haben. Sie tragen
damit wesentlich zu Stabilität und Entwicklung dieser Region bei.
Die USA befinden sich in einer wirtschaftlich und daher auch innenpolitisch
angespannten Situation, die nicht zuletzt auch durch die Kriegführung der vorherigen
Administration verursacht wurde. Es gibt jedoch keine Anzeichen dafür, dass die
USA bereit ist, ihre führende Rolle als Superpower weltweit auf zu geben. Die
strategische Partnerschaft, der ´Ökonomisch Strategische Dialog` kennzeichnet eine
neue Nuance in den bi-lateralen Beziehungen der USA und Chinas, vor allem nach
der Vereinbarung, dass trotz der unterschiedlichen politischen Systeme, die für den
jeweiligen Partner essentiellen nationalen Interessen akzeptiert und vorbehaltlos
anerkannt werden.
Die Ablösung der USA als Superpower durch China, wie sie von einigen politischen
Wissenschaftlern der ´Internationalen Beziehungen` oder von Publizisten in den USA
basierend auf der ´power transition theory` diskutiert wird, ist weder weltweit noch
regional mittelfristig zu erwarten.
Die rasante wirtschaftliche Entwicklung Chinas, mit permanenten GDP
Wachstumsraten um 10%, sollte nicht darüber hinweg täuschen, dass China enorme
Herausforderungen auf sozialem, ökologischem und nicht zuletzt auch finanziellem
Gebiet zu bewältigen haben wird.
Daher wird China auf dem Weg zu der asiatischen Weltmacht, einer Position in der
asiatisch/Ppazifischen Region, die vor Jahrhunderten und für Jahrhunderte
selbstverständlich war, nicht ihre Prinzipien der friedlichen Koexistenz verletzen.
Eine Studie über nationale außenpolitische Rollenkonzepte zeigt, dass China
weltweit kooperieren will, die nationale Entwicklung in einem friedlichen Umfeld
anstrebt und keine hegemonialen Ambitionen verfolgt.
©Frank Vorbach München 2011